Covid-19: ASEAN muss mutiger werden

Neuer Alltag: Geschlossene Grenzen – Foto: Pixabay

In Zeiten einer Krise zeigt sich, was ein Staatenverbund wert ist. Die Europäische Union bewies, dass sie vollkommen überflüssig ist. Nach Corona wird es in Europa nicht mehr so aussehen wie davor, das ist jetzt schon klar. 

ASEAN ist ein weiterer Staatenbund, der auf die Probe gestellt wird. Die letzten Wochen haben die Stärken und Schwächen der ASEAN aufgezeigt.

Während die ASEAN-Außenminister Anfang Februar schnell eine Videokonferenz organisierten, um sicherzustellen, dass alle Mitglieder sich auf dieselben Maßnahmen einigen, passierte in der Zeit danach genau das Gegenteil: Die Bürokratien der einzelnen Länder entschieden nach Gutdünken, von Gemeinsamkeit war schon Ende Februar keine Spur mehr zu sehen.

In der gemeinsamen Erklärung der ASEAN-Außenminister im Februar wurde klar festgelegt, bei welchen wichtigen Aufgaben die Mitgliedsländer zur Bekämpfung des Coronavirus zusammenarbeiten müssen. Die Minister einigten sich hier auf neun Schwerpunkte. 

Eine der wichtigsten Resolutionen beschäftigte sich mit der verbesserten Koordinierung der nationalen und regionalen Anstrengungen zur Sicherstellung und Bereitschaft der ASEAN-Mitgliedsländer, gemeinsame Maßnahmen zur Minderung und anschließenden Beseitigung der Bedrohung durch das Coronavirus einzuleiten. 

Eine zweite Resolution beschäftigte sich mit dem Echtzeit-Informationsaustausch im Zusammenhang mit der Virusentwicklung.

Sowohl die Wirtschafts- als auch die Verteidigungsminister trafen sich und gaben gemeinsame Erklärungen zu ihren gemeinsamen Aktionen ab. Um das wirtschaftliche Wohlergehen von ASEAN zu gewährleisten, betonten die Wirtschaftsminister des Staatenbundes, wie wichtig es ist, die Lieferketten der ASEAN aufrechtzuerhalten und den Unternehmen, insbesondere kleinen und mittelständischen Betrieben, den Zugang zu Importmaterialien zu erleichtern.

Während des ASEAN-Verteidigungsministertreffens wurde betont, wie wichtig es ist, gemeinsame Übungen zur Prävention und Kontrolle von Krankheiten bei medizinischen Kräften des Militärs zu organisieren. Die Minister einigten sich auch darauf, das Fachwissen der Dialogpartner des ASEAN Defence Ministers Meeting Plus (ADMM Plus) zu nutzen, um die Gesamtkapazität der Militärmedizin bei der Reaktion auf Krankheitsausbrüche zu verbessern.

Sowohl ASEAN als auch China arbeiten nach ihrem Ministertreffen im laotischen Vientiane eng zusammen. China hat der Gruppe Corona-Testkits, OP-Handschuhe und Masken zur Verfügung gestellt. Es besteht die Möglichkeit, dass sich die Staats- und Regierungschefs der ASEAN mit Delegierten aus China zu einem Gipfel treffen, um ihre gemeinsamen Bemühungen zur Bekämpfung des Ausbruchs weiter zu festigen. 

Das neu eingerichtete ASEAN-Zentrum für Militärmedizin trat ebenfalls in Aktion, um gemeinsame Anstrengungen und gegenseitige Bedenken zu erörtern. Es werden Maßnahmen angestrebt, um die Ausbreitung von Corona zu unterdrücken.

Bisher wurde der Informationsaustausch zwischen verschiedenen für die öffentliche Gesundheit zuständigen ASEAN-Beamten recht effizient durchgeführt. Sie haben dies auf zwei Arten getan – über Telefonkonferenzen und diplomatische Kanäle.

Nachdem der 36. ASEAN-Gipfel auf Ende Juni verschoben wurde, müssen die ASEAN-Staatschefs dringend Videokonferenzen abhalten, um zusätzliche Maßnahmen zu erarbeiten. 

Malaysia, Vietnam und Singapur haben nach dem Ausbruch sofort einen Lockdown erlassen, weil die Infektionen in ihren Ländern rasant zugenommen haben. An dieser Stelle schien der ASEAN-Staatenbund keine Rolle mehr zu spielen: Die einzelnen Länder setzten eigene Maßnahmen und Richtlinien ohne Rücksicht auf die ASEAN um und schlossen die Grenzen.

Ähnlich wie Österreich, das trotz des Schengener Abkommens eines der ersten EU-Länder war, das die Grenzen abriegelte.

In Südostasien war Singapur das erste Land, das bekannt gab, dass Reisende aus ASEAN-Ländern sich 14 Tage in Quarantäne begeben müssen, wenn sie von nun an in die Inselrepublik einreisen möchten. Danach folgte Vietnam.

Unter den ASEAN-Mitgliedern war Malaysia das erste Land, das seine Grenzen abschottete. Dann folgten weitere ASEAN-Nationen. Singapur verbot alle kurzfristigen und langfristigen Besuche auf der Insel. Andere ASEAN-Länder haben mit solchen drakonischen Maßnahmen anfänglich gezögert, folgten dann aber Singapurs Beispiel. 

Im Falle Thailands hat die Regierung angesichts des Wunsches, weiterhin Touristen anzulocken, das Land lange Zeit nicht vollständig abgeschottet und Ausländern weiterhin die Einreise gestattet, solange sie strenge Anforderungen erfüllen.

Schließlich ordnete das thailändische Innenministerium jedoch die Schließung aller 68 Grenzkontrollpunkte im ganzen Land an und erteilte den Gouverneuren von 31 an Burma, Laos, Kambodscha und Malaysia angrenzenden Provinzen zunächst die Befugnis, die Grenzen bei Bedarf vollständig zu schließen. (Erst später wurden grundsätzlich alle Grenzübergänge geschlossen.) In bestimmten Provinzen wurden Ausnahmen gewährt, damit Migrantenarbeiter hauptsächlich aus Burma und Laos, nach Hause reisen konnten. 

Angesichts der Virusausbreitung ist es unerlässlich, dass die ASEAN die bestehenden Vereinbarungen ausbaut, um die Bürger in der Region, die während einer unerwarteten Krise in ASEAN-Ländern gestrandet sind, zusätzliche konsularische Unterstützung zu bieten. Zum Beispiel sollte Thailand laotischen oder anderen ASEAN-Bürgern erlauben, nach Hause zurückzukehren. Da das bislang nicht der Fall ist, sind diese Leute quasi in Thailand gefangen. Viele haben ihren Arbeitsplatz verloren und wissen nicht, wie sie sich ernähren sollen, bis die Grenzen wieder öffnen. 

Thailand und andere ASEAN-Länder sollten innerhalb des Staatenbundes großmütig sein. Zunächst muss Thailand den ASEAN-Bürgern den Zugang zu Land mit speziellen Grenzpässen ermöglichen, um nach Hause zu reisen. Zweitens sollte allen ASEAN-Bürgern eine gleichwertige Gesundheitsbehandlung gewährt werden. Schließlich sollten alle Mitglieder den ASEAN Communication Master Plan nutzen, um sich selbst vor Corona zu schützen und die Ausbreitung in der Region zu verringern.

Bangkok Post / Kavi Chongkittavorn