EU und Thailand halten 15. bilaterale Konferenz für Zusammenarbeit

Bangkok (dukas) – Die 15. Konferenz für Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union (EU) und Thailand fand am 28. Oktober in Bangkok mittels Videokonferenz statt.

Die Delegierten beider Seiten diskutierten dabei eine breite Palette von Themen gegenseitigen Interesses, einschließlich die jüngsten Entwicklungen auf dem Gebiet bilateraler Beziehungen sowie regionale Angelegenheiten.

Die Diskussionen fanden laut einer EU-Pressemitteilung „im Rahmen einer hervorragenden Atmosphäre“ statt.

Sie befassten sich insbesondere mit Schutzmaßnahmen gegen die Covid-19-Pandemie, Handelsbeziehungen, Klimawandel, Konnektivität, nachhaltiger Wirtschaftsentwicklung, verschiedenen Umweltschutzthemen, Menschenrechten, Migration, Arbeitnehmerschutz und Fragen des Umweltschutzes.

Die beiden Seiten bekräftigten ihre übereinstimmende Auffassung, dass die Covid-19-Pandemie eine globale Krise darstellt, die das Gesicht unserer Welt verändert und daher einer koordinierten internationalen Reaktion bedarf.

Die Konferenz zog auch eine Bilanz der Fortschritte zur Ratifizierung des Partnerschafts- und Kooperationsübereinkommens (PCA) zwischen Thailand und der Europäischen Union.

Am 14. Oktober 2019 entschied der Außenministerrat der EU (FAC), es sei für den europäischen Wirtschaftsblock angemessen, Schritte zur Erweiterung seiner Beziehungen zu Thailand anzustreben.

In Vorbereitung einer zeitgerechten Unterzeichnung des PCA zählen unter anderem auch die Erörterung von Fragen bezüglich der Menschenrechte, persönlichen Grundrechte sowie des demokratischen Pluralismus.

Der EU-Außenministerrat anerkannte außerdem die Notwendigkeit von Schritten zur Wiederaufnahme der Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen (FTA) mit Thailand.

Die Konferenzteilnehmer in Bangkok erklärten, die Schlussfolgerungen des EU-Außenministerrats vom Oktober 2019 seien ein wichtiger Meilenstein zur Erweiterung der bilateralen Beziehungen und sie bestätigten die Bereitschaft beider Seiten, auf einen solchen Ausbau hinzuarbeiten.

In diesem Zusammenhang bekräftigten die Konferenzteilnehmer auch die kritische Wichtigkeit des Schutzes von Menschenrechten, einschließlich fundamentaler Rechte wie Versammlungsfreiheit, freie Meinungsäußerung und Medienfreiheit; nicht zuletzt auch unter dem Aspekt der gegenwärtigen Demonstrationen in Bangkok.

Die EU-Delegierten untermauerten gegenüber ihren thailändischen Gesprächspartnern, mit den restlichen bislang noch in staatlichem Gewahrsam befindlichen Protestanführern sei unbedingt nach rechtsstaatlichen Prinzipien zu verfahren sowie im Einklang mit internationaler Rechtsprechung und internationalen Standards zur Behandlung von Inhaftierten.

Die Konferenzteilnehmer bezeichneten außerdem den fortschreitenden Dialog zwischen Thailand und der EU bezüglich von Arbeitnehmerrechten als „ein exzellentes Forum für den Austausch von arbeitsrechtlichen Ansichten gemeinsamen Interesses“.

Die EU und Thailand bestätigten erneut ihre Verpflichtung zur weiterführenden Zusammenarbeit und des Erfahrungsaustausches im Kampf gegen illegalen, unregulierten Fischfang (IUU).

Die Konferenzteilnehmer beteuerten weiterhin ihre Unterstützung zum Ausbau der Beziehungen zwischen EU und ASEAN zu einer strategischen Partnerschaft wie im Januar 2019 von den EU- und ASEAN-Außenministern vereinbart.

Die EU-Delegierten brachten weiterhin ihre Wertschätzung für Thailands Verpflichtung zum EU-ASEAN-Dialog über nachhaltige Wirtschaftsentwicklung zum Ausdruck und bezeichneten Thailands Engagement als ein „Kernelement der EU-ASEAN-Beziehungen“.

Der gemeinsame Vorsitz über die Videokonferenz wurde von Sasiwat Wongsinsawat, dem Generaldirektor der dem thailändischen Außenministerium unterstehenden Behörde für Europa-Beziehungen, sowie Paola Pampaloni, der stellvertretenden Geschäftsführerin für Asien und den Pazifik des European External Action Service, geführt. – Thomas Schmid